Was ist ein Bürgerentscheid?
Ein Bürgerentscheid ist ein
Instrument der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene in Deutschland. Mit ihm
können die Bürger in einer kommunalen Gebietskörperschaft (Gemeinde, Landkreis,
Bezirk) über Fragen des eigenen Wirkungskreises entscheiden.
Alle wahlberechtigten Bürger einer
Kommune können in einem Bürgerentscheid nach den Grundsätzen der freien,
gleichen und geheimen Wahl über eine zur Abstimmung gestellte Sachfrage
entscheiden.